No-Billag-Initiative gefährdet vielfältige Kultur- und Medienlandschaft

Ergebnis der Volksabstimmung zu Rundfunkgebühren in der Schweiz hat Auswirkungen auf die Debatte in Deutschland
Laptop und Schreibblock
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Die bevorstehende Volksabstimmung zu den Rundfunkgebühren in der Schweiz, die No-Billag-Initiative, könnte verheerende Auswirkungen auf die Medien- und Kulturlandschaft nicht nur in der Schweiz haben. Momentan ist das Resultat selbst für Experten kaum kalkulierbar. Fest steht jedoch, dass die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) bei einem Wegfall der Gebührenfinanzierung in ihrer jetzigen Form nicht weiter existieren würde. Einen solchen Schritt bewerten die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) als ernstzunehmende Gefahr. Denn das Ergebnis in der Schweiz hat auch Signalwirkung auf die Debatte in Deutschland.

„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gewährleistet für die Bürgerinnen und Bürger verlässliche Informationen und vielfältige Kulturangebote, die unabhängig von Staat und Markt sind. Das ist ohne solide öffentliche Finanzierung durch die Allgemeinheit nicht möglich“, erklärte Frank Werneke, stellvertretender ver.di-Vorsitzender. „Wer dieses System abschafft, begibt sich ohne Not in die Abhängigkeit von Angebot und Nachfrage“, so Werneke weiter.

Nach Ansicht von DOV-Geschäftsführer Gerald Mertens wäre dann auch die kulturelle Grundversorgung in Gefahr: „Die öffentlich-rechtlichen Orchester, Chöre und Bigbands in Deutschland leisten mit ihrer integrativen Arbeit und ihrem Engagement in der Musikvermittlung einen unersetzlichen Beitrag für die Gesellschaft. Ohne ausreichende Beiträge wäre dieses einzigartige Kulturangebot massiv gefährdet.“

Am 4. März werden die Schweizerinnen und Schweizer über die Forderung nach einem Gebührenverbot entscheiden. Würde die Mehrheit zustimmen, verlöre die SRG sofort drei viertel ihres jährlichen Budgets. Die Initiatoren der Volksabstimmung argumentieren im Kern, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden sollen, für welche Medien sie ihr Geld ausgeben.

 

Kontakte:
Uli Müller                                                                      
DOV-Pressesprecherin                                              
Tel. 030 / 82 79 08 - 29 (Sekretariat - 0)                     
Mobil 0152 / 51 00 62 73                                             
E-Mail: mueller@dov.org

 

Martina Sönnichsen
ver.di-Pressesprecherin
Tel.: 030 / 69 56 - 1011
E-Mail: pressestelle@verdi.de

 

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