Künstlerinnen und Künstler brauchen Direktvergütung von Internet-Plattformen

Elf Verbände wenden sich an Bundestag und Bundesregierung
Kopfhörer
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Berlin – Elf Verbände, zu denen federführend die Deutsche Orchestervereinigung gehört, haben sich an Bundestagsabgeordnete, das Bundeswirtschaftsministerium sowie an die Kulturstaatsministerin gewandt. Sie fordern die seit langem überfällige Einführung einer fairen Vergütung für ausübende Künstler bei Nutzungen ihrer Werke auf Internet-Plattformen. „Obwohl dies in der EU-Urheberrechtsrichtlinie vorgesehen ist, gibt es bei der Umsetzung in deutsches Recht erhebliche Widerstände bei Verwertern und Labels“, sagt Gerald Mertens, Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung. „Ohne die Kreativen läuft auch im Internet nichts. Dafür müssen sie eine angemessene Vergütung bekommen.“

2019 beschloss das EU-Parlament die Urheberrechtsrichtlinie. Damit wird die Position der Rechteinhaber gestärkt, denn durch Lizenzvereinbarungen könnten sie künftig ihre Ansprüche besser durchsetzen. Die Richtlinie muss bis Anfang Juni in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland geschieht dies mit dem Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG). Der Gesetzentwurf sieht in Art. 4 Abs. 3 die Einführung eines Direktvergütungsanspruchs für ausübende Künstlerinnen und Künstler vor. Bislang erhalten sie oft gar kein Geld bei Internetnutzungen, zum Beispiel Streamings. Und wenn vereinzelt doch, werden sie völlig unzureichend vergütet. „Der Direktvergütungsanspruch muss kommen. Der Gesetzgeber darf den Verwertern ihre massiven Einschüchterungsversuche nicht durchgehen lassen, die faire Rechteabgeltung für Künstler zu beschränken und sogar generell in Frage zu stellen“, sagt Mertens. „Wenn sich ausgerechnet Verwerter als die besten Anwälte der Künstlerseite darstellen, ist etwas faul.“

Die gemeinsame Stellungnahme wurde außer von der DOV unterschrieben von der ver.di-Fachgruppe Musik, PRO MUSIK, der Deutschen Jazzunion, der Vereinigung deutscher Opernchöre und Bühnentänzer, der Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger und vom Deutschen Tonkünstlerverband. Unterstützt wird sie vom Composers Club, Defkom, Deutschen Komponistenverband und mediamusic.