Kommunen brauchen Hilfe beim Erhalt der kulturellen Infrastruktur

Überbrückungsfinanzierung des Bundes - keine Kürzungen in München
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Berlin – Da ein Ende der Coronapandemie nicht in Sicht ist, spitzt sich die Finanzlage der kommunalen Haushalte immer weiter zu. Besonders deutlich zeigt das die aktuelle Debatte in München, wo drastische Kürzungen im Raum stehen. „Die kulturelle Infrastruktur muss erhalten werden“, sagt Gerald Mertens, Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung. „Nach dem Abklingen der Pandemie wird es einige Zeit dauern, bis sich die Finanzsituation normalisiert. Bis dahin brauchen die Kommunen wie im Jahr 2020 vor allem vom Bund eine Überbrückungsfinanzierung. Nur so können sie ihrem Auftrag der kommunalen kulturellen Grundversorgung weiter gerecht werden.“

Der Münchner Stadtrat plant pauschale Kürzungen bis zu 8,5 Prozent für alle Haushaltsposten und die Aussetzung der beschlossenen Tariferhöhungen. Derart drastische Einschnitte würden den Kulturbereich besonders treffen, da er ohnehin schon stark leidet unter den Einschränkungen im Zuge der Coronakrise. Mertens: „Wer zu Lasten von Bildung, Sozialem und Kultur sparen will, verlagert die Lasten nur noch weiter in die Zukunft. Es wäre ein fatales Signal, jahrzehntelang gewachsene kulturelle Infrastruktur auf einen Streich so zu zerstören, dass ein Wiederanknüpfen nicht möglich ist.“ Die geplanten Kürzungen müssen vom Tisch.