AKTUALISIERT: Leitfaden für Freischaffende in der Corona-Krise

Die Auswirkungen auf den Kulturbetrieb sind erheblich. Insbesondere freischaffende Musiker*innen sind von Konzertabsagen betroffen. Die DOV gibt Hinweise und Empfehlungen.
Trompeter von hinten
© Dirk Hasskarl

Stand: 2. April 2020

Vergütungen & Ausfallhonorare

Veranstalter dürfen Konzerte und ähnliche Formate (zum Beispiel Gottesdienste mit Kirchenmusik) nach einer Risikobewertung auch ohne behördliche Anordnung absagen. Inwieweit Freischaffende eine Vergütung bzw. ein Ausfallhonorar erhalten, hängt von den individuellen Vertragsbedingungen ab. Auch mündlich oder per SMS/WhatsApp geschlossene Vereinbarungen sind wirksam. Für Honorarlehrkräfte hängt eine Vergütung von den Einzelheiten des Verwaltungsakts ab; richten Sie sich bei Fragen an die DOV-Rechtsabteilung.

Konkret empfiehlt die DOV:

  • Sollten Ausfallhonorare vertraglich vereinbart sein, machen Sie diese geltend. Anderenfalls versuchen Sie, diese nachträglich auf Kulanzbasis zu verhandeln. Die DOV beobachtet derzeit, dass manche private Veranstalter und Kirchen sich unter den derzeitigen besonderen Umständen solidarisch zeigen.
  • Bewahren Sie Vertragsvereinbarungen und Absagen in schriftlicher Form zur Dokumentation auf und dokumentieren Sie die Ihnen entgangene Honorare. Dies könnte zu einem späteren Zeitpunkt zur Beantragung von Entschädigungsleistungen o.ä. nützlich werden.
  • Beim Abschluss neuer Verträge verhandeln Sie bereits jetzt über mögliche Ausfallhonorare.
  • Es hat sich gezeigt, dass Verschiebungen von Konzerten mit Vorsicht angegangen werden sollten. In diesem Fall besteht nämlich aus rechtlicher Perspektive kein Honorarausfall mehr, sodass kein Raum für Entschädigungen bleibt. Überlegen Sie sich außerdem, ob Sie Konzerttermine auf einen Zeitpunkt verschieben wollen, an dem Sie ohnehin mit weiteren Verpflichtungen wieder rechnen können.
  • Sind bereits Teilleistungen zu einem Projekt (zum Beispiel Proben) erbracht worden, besteht der Honoraranspruch zumindest anteilig.

Sozialrecht

Sollten Sie bei der Künstlersozialkasse (KSK) angemeldet sein, bietet Ihnen das Künstlersozialversicherungsgesetz einige Maßnahmen, um derartige Notlagen abzufedern:

  • Lässt sich die Schätzung des gemeldeten voraussichtlichen Jahresarbeitseinkommens im laufenden Jahr nicht verwirklichen, besteht jederzeit die Möglichkeit, der KSK die geänderte Einkommenserwartung zu melden. Die Beiträge werden auf Antrag den geänderten Verhältnissen angepasst. Eine Änderung der Schätzung des voraussichtlichen Jahresarbeitseinkommens sollte jedoch sorgfältig und behutsam erfolgen, da sie rückwirkend nicht mehr korrigiert werden kann. Formulare finden Sie hier.
  • Die KSK hat angekündigt, bei akuten Beitrags-Zahlungsschwierigkeiten Erleichterungen zu gewähren. Weitere Informationen wird es dazu bald auf ihrer Webseite geben.

Sollten Ihre Einnahmen in nächster Zeit vollständig ausfallen, haben Sie außerdem die Möglichkeit, Leistungen nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (ALG II) zu beantragen. Ansprechpartner ist das jeweils zuständige Jobcenter oder, für die Bewilligung von Arbeitslosengeld I, die Agentur für Arbeit. Die Bundesagentur für Arbeit lockert wegen der Corona-Krise derzeit außerdem die formalen Anforderungen für eine Beantragung von Arbeitslosengeld.

Notfallfonds & Soforthilfe

Folgende Möglichkeiten werden derzeit eingerichtet bzw. stehen Ihnen schon bereit:

  • Die DOV hat für ihre freischaffenden Mitglieder eine Notfallunterstützung eingerichtet. Freischaffende, die aufgrund ihrer persönlichen Einkommenssituation sozial akut hilfsbedürftig sind, beispielsweise, weil sie keine Rücklagen und keine weitere familiäre Unterstützung haben, wenden sich zur Beantragung der DOV-Nothilfe formlos per E-Mail, schildern kurz ihre aktuelle Lage, den Umfang aktuell entgangener Honorare durch abgesagte Veranstaltungen und Auftritte und geben ihre aktuelle Bankverbindung sowie eine Mobilfunknummer für Rückfragen an. Freischaffende DOV-Mitglieder, die wirtschaftlich durch Familie und/oder Lebenspartner*in aufgefangen werden, sind gebeten, stärker bedürftigen DOV-Mitgliedern der Vortritt zu lassen.
  • Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) bietet Inhaber*innen eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene, die durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben, eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro. Betroffene wenden sich zur Beantragung und Glaubhaftmachung bitte direkt an die GVL.
  • Die Deutsche Orchester-Stiftung (DO-S) hat ebenfalls einen Sofort-Hilfefonds eingerichtet. Informationen zur Beantragung erhalten Sie auf der Website der DO-S.

Die meisten Bundesländer haben Soforthilfeprogramme angekündigt. In dieser Liste finden Sie stets den aktuellen Stand aller bereits in Kraft getretenen Hilfefonds:

Die Bundesregierung plant ein mit 40 Milliarden Euro ausgestattetes Rettungspaket für Kleinstunternehmer und Selbständige einzurichten, von denen 10 Milliarden Euro direkt als Soforthilfe ausgeschüttet werden sollen. Sie will außerdem auf Rückforderungen von Geldern für Projekte und Veranstaltungen, die nicht stattfinden oder stattgefunden haben, wenn möglich verzichten. Wir werden Sie an dieser Stelle über weitere Entwicklungen unterrichten.

Quarantäne

Wer behördlich in Quarantäne gesetzt wird, dem stehen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) Entschädigungszahlungen zu. Folgende Ansprüche können je nach Einzelfall entstehen:

  • Wer sich in behördlicher angeordneter Quarantäne befindet, erhält Entschädigung für einen Verdienstausfall (§ 56 Abs. 1 IfSG).
  • Bei einer Existenzgefährdung können Mehraufwendungen bei der zuständigen Behörde beantragt werden (§ 56 Abs. 4 IfSG).
  • Selbständige, die nicht gesetzlich kranken-, renten- und pflegeversichert sind, haben Anspruch auf Erstattung ihrer Aufwendungen für soziale Sicherung in angemessenem Umfang (§ 58 IfSG).
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