Kulturpolitische Forderungen

Die deutsche Wirtschaft wächst seit mehreren Jahren in Folge. Die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden sind so gut gefüllt wie seit langem nicht. Doch im Kulturbereich kommt davon wenig an. Bei der Finanzierung von Orchestern und Theatern gibt es weiter Probleme, vor allem strukturelle.

Deshalb engagiert sich die DOV dafür, die öffentliche Förderung von Orchestern und Theatern durch folgende Maßnahmen langfristig zu sichern:

  • Orchester und Theater gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Deshalb sollen sie konjunkturunabhängig finanziert sein.
  • Die öffentliche Finanzierung von Orchestern und Theatern muss auf Langfristigkeit, Nachhaltigkeit, Wertschätzung und Vertrauen basieren.
  • Analog zum öffentlichen Dienst ist eine angemessene Tarifvorsorge für Orchester und Theater notwendig, damit reguläre Einkommenssteigerungen keine finanziellen Engpässe verursachen.
  • Zuwendungen der öffentlichen Hand für den Kulturbereich, speziell für Orchester und Theater, sollen zweckgebunden sein. Deshalb soll die Abgrenzung von Pflicht- und sogenannten freiwilligen Aufgaben neu bewertet werden. Zum Beispiel könnten Kommunen in ihrem Haushalt einen Mindestbetrag für Kulturfinanzierung festlegen.
  • Bund, Länder und Kommunen sollen die finanziellen Rahmenbedingungen so gestalten, dass die Kommunen ihre Einrichtungen wieder nachhaltig finanzieren können.
  • Umlandgemeinden von Kommunen mit Orchestern und Theatern sollten an der Finanzierung beteiligt werden, zum Beispiel über Umlagen.
  • Das Zusammenspiel von öffentlicher Finanzierung, privater Finanzierung und Eigenerwirtschaftung soll rechtlich so gestaltet werden, dass wirtschaftliche Anstrengungen und finanzielle Erfolge von Orchestern und Theatern belohnt werden und nicht wie bislang bestraft.
  • Öffentlich finanzierte Kulturprojekte müssen verpflichtet werden, bei Beschäftigung von Künstlerinnen und Künstlern soziale Mindeststandards einzuhalten.

Hintergründe zu den Besonderheiten der Finanzierung von Orchestern und Theatern und weitere Vorschläge hat die DOV im Positionspapier Orchester 2030 - Kommunal‐ und Staatsorchester in Deutschland: Strukturen, Finanzierung, Entwicklungsmöglichkeiten zusammengefasst.

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